Internetrecht

Hierher gehören alle rechtlichen Probleme, die in Zusammenhang mit der Verwendung des Internets stehen. Ebenso vielfältig wie die Nutzungsmöglichkeiten sind die mit der Benutzung einhergehenden Rechtsprobleme. Letztendlich "verbergen" sich unter dem Begriff Internetrecht eine Vielzahl unterschiedlicher Problemstellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten: Probleme des Kaufrechts können ebenso auftreten wie Konflikte im Bereich Urheberrecht (insbesondere "Filesharing", unbefugte Verwendung fremder Abbildungen etc.), Datenschutzrecht, Werkvertragsrecht, Arbeitsrecht und vieler weiterer Gebiete.

Der nachfolgende Überblick über häufig auftretende Konflikte ist deshalb keinesfalls als abschließend zu betrachten.

Onlineauktionen (z.B. eBay) / Internetshops etc.

Die möglichen Fragen und Probleme beim Internetshopping und insbesondere rund um Online-Marktplätze wie eBay sind so vielgestaltig, dass hier nur einige besonders häufig anzutreffende Fragen beispielhaft erwähnt werden sollen:

  • Sperrung des eBay-Kontos, was tun?
  • Wirksamkeit von Kaufverträgen, die über eBay abgeschlossen wurden.
  • Handelt es sich bei eBay-Verkäufen um Versteigerungen im Rechtssinn?
  • Ich habe ein Gebot abgegeben. Ist der Vertrag zustande gekommen? Was ist, wenn ich es mir anders überlegt habe?
  • Wie ist das mit den Bewertungen? Was ist, wenn ich als Verkäufer zu Unrecht schlecht bewertet werde?
  • Ich habe bezahlt, aber der Verkäufer liefert nicht. Ich habe geliefert, aber der Käufer bezahlt nicht. Was ist zu tun?
  • Wie kann die Gewährleistung ausgeschlossen werden? Ist ein solcher Ausschluss überhaupt wirksam? Wie lange sind die Gewährleistungsfristen?
  • Wann bin ich ein gewerblicher Anbieter? Was habe ich dann zu beachten? Brauche ich AGB?
  • Habe ich bei eBay ein Widerrufsrecht? Wie muss über das Widerrufsrecht informiert werden?

Sie sehen, die Problematik ist vielschichtig. Es geht um Fragen unter anderem aus dem allgemeinen Kaufrecht, dem Telemediengesetz und um die Inhaltskontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir beraten Sie, machen Ihre Ansprüche gerichtlich und außergerichtlich geltend, erstellen für Ihren Internetshop allgemeine Geschäftsbedingungen, prüfen bestehende AGB und wehren unberechtigte Abmahnungen ab.

Abmahnungen / Illegaler Up- bzw. Download / Nutzung von Tauschbörsen („Filesharing“)

Der illegale Up- bzw. Download geschützter Werke (insbesondere Musikstücke oder Filme), gehört - zum Leidwesen der Kreativen - zum Alltag vieler Internetnutzer. Die Urheber der Werke reagieren hierauf im Grundsatz berechtigterweise mit Abmahnungen, die neben der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung zumeist Schadensersatzforderungen in erheblichem Umfang enthalten.

Oftmals enthalten Abmahnungen jedoch überzogene Forderungen, von deren beanstandungsloser Erfüllung abzuraten ist. Möglich ist ferner, dass die behauptete Rechtsverletzung in Wahrheit nicht vom ermittelten Anschlussinhaber begangen wurde oder ein entsprechender Nachweis nicht erbracht werden kann. Wir verteidigen Sie gerichtlich und außergerichtlich gegen Abmahnungen bzw. die darin enthaltenen Forderungen.

Kann ich mich mit Erfolg darauf berufen, dass Dritte - möglicherweise Familienmitglieder oder "Hacker" - die behauptete Rechtsverletzung begangen haben? Hafte ich als sog. "Störer" dafür, dass mein Internetanschluss nicht über eine ausreichende Passwortsicherung gegen die Nutzung durch Dritte verfügt? Habe ich die dem Anspruchsteller angefallenen Anwaltskosten zu ersetzen und wenn ja, in welcher Höhe? Ist der vom Anspruchsteller geforderte Schadensersatzbetrag angemessen? Wurde meine IP-Adresse zutreffend ermittelt und kann das Ermittlungsergebnis in einem gerichtlichen Verfahren gegen mich verwendet werden? Diese und viele weitere Fragen können sich bei einer rechtlichen Auseinandersetzung stellen. Wir beraten Sie umfassend.

Eigene Internetauftritte / Haftung / AGB / Informationspflichten

Auch mit der Bereitstellung einer eigenen Website können zahlreiche Rechtsfragen verbunden sein. Neben der Möglichkeit einer Haftung für die vom Seitenbetreiber selbst zur Verfügung gestellten Inhalte stellt sich häufig die Frage nach der Haftung für Inhalte Dritter, was insbesondere im Zusammenhang mit Foren oder sozialen Netzwerken von Bedeutung ist. Auch eine mögliche Haftung für den Inhalt verknüpfter Seiten ("links") ist nicht selten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen.

Wir klären Sie über die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auf, Ihr Haftungsrisiko zu minimieren und erstellen AGB für Ihren Internetauftritt. Wir geben Auskunft darüber, welchen Informationspflichten Sie als Betreiber einer Internetseite unterliegen und verfassen die erforderlichen Angaben.

In unseren Tätigkeitsbereich fällt auch die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen, die sich im Zusammenhang mit der Gestaltung und Programmierung von Internetauftritten ergeben können.